SCHÖMBERG/CW
Wähler stimmen
über Wellenbad ab
Von Alfred Verstl
Schömberg. Jahrelang hat man in Schömberg um die Zukunft des Wellenbads diskutiert und Bürgerversammlungen zu dem Thema abgehalten. Am Dienstagabend im Gemeinderat war das Thema ganz schnell vom Tisch. Alle Fraktionen sprachen sich für einen Bürgerentscheid aus.
Der soll nun zusammen mit den Kommunalwahlen am 7. Juni durchgeführt werden. Nach Auffassung der Verwaltung muss die Fragestellung aus dem Bürgerbegehren übernommen werden: »Sind Sie gegen ein Badprojekt mit einem Investor im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) über die nächsten 25 bis 30 Jahre mit einer maximalen jährlichen Zuzahlung von 500 000 Euro und gegen die Einleitung des Vergabeverfahrens?« Aus dem Gremium kamen Zweifel, ob die Fragestellung zu tendenziös ist. Die Sache wird seitens der Verwaltung noch einmal überprüft.
Das Bürgerbegehren war am 16. Februar eingereicht worden. Nach Feststellung der Verwaltung wurden die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung eingehalten. Ein stichprobenweise Überprüfung der abgegebenen 1413 Unterschriften habe ergeben, dass das Unterzeichnungsquorum von zehn Prozent der Bürger auf jeden Fall erreicht ist, heißt es in der Vorlage zur Gemeinderatssitzung.
Die SPD-Fraktion wolle eine Klärung durch die Bürgerschaft, sagte Helmut Sperth (SPD), der sich als erster Fraktionssprecher zu dem Thema zu Wort gemeldet hatte. Dem schlossen sich die anderen Fraktionen an. Man werde den Bürgerentscheid akzeptieren, sagte CDU-Sprecher Joachim Zillinger.
Vier Anfragen möglicher Investoren für ein PPP-Modell lägen vor, teilte Bürgermeisterin Bettina Mettler auf Nachfrage aus dem Gremium mit. Ein Angebot sei noch nicht abgegeben worden. Abgabeschluss ist der 24. April.
Mit dem Bürgerentscheid dürfte ein jahrelanges Hin und Her um das Wellenbad ein Ende finden, das vor rund drei Jahren geschlossen worden war. Die Gemeinde sah sich nicht mehr in der Lage, das Bad zu unterhalten. Im April 2008 war ein erster Vorstoß unternommen worden, das Bad mit einem Aufwand von 1,54 Millionen wieder in Betrieb zu nehmen und zur Finanzierung der Folgekosten die Grundsteuer B zu erhöhen. Auch damals hatte es ein Bürgerbegehren gegeben, bei dem sich 1948 Wähler gegen den Beschluss ausgesprochen hatten. Darauf hin nahm der Gemeinderat seinen Beschluss zurück. Im Januar diesen Jahres gab es einen weiteren Vorstoß. Das Gremium sprach sich für ein PPP-Projekt aus, was wiederum zu einem Bürgerbegehren führt, das nun in dem Bürgerentscheid am 7. Juni mündet.
01.04.2009 - aktualisiert am 01.04.2009 18:38